SPD Fraktion Chorweiler kritisiert AfD  für Blockadepolitik in der Bezirksvertretung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Chorweiler hat genug vom Verhalten der AfD. Was wir seit Monaten erleben, hat mit seriöser kommunalpolitischer Arbeit nichts zu tun. Statt konstruktiver Mitarbeit erleben wir Provokationen, Blockaden und gezielte Störmanöver, die darauf abzielen, demokratische Prozesse zu behindern und die Arbeit der gewählten Vertreterinnen und Vertreter zu erschweren.

Die Mitglieder der Bezirksvertretung engagieren sich ehrenamtlich für die Menschen im Kölner Norden. Wir investieren unsere Zeit und Energie, um konkrete Probleme vor Ort zu lösen. Es ist nicht hinnehmbar, dass diese Arbeit durch eine Partei sabotiert wird, deren politisches Geschäftsmodell darin besteht, demokratische Institutionen verächtlich zu machen und gesellschaftliche Konflikte bewusst anzuheizen.

Besonders deutlich wurde dieses Muster nach der letzten Sitzung der Bezirksvertretung, die wir nach stundenlangen Störmanövern gegen 22 Uhrabbrechen mussten. In einem anschließenden Presseartikel versuchte ein Vertreter der AfD den Eindruck zu erwecken, man strebe eigentlich den Dialog an und sei zur Zusammenarbeit bereit.

Diese Darstellung ist jedoch nicht nur unehrlich sie entlarvt auch die Strategie der AfD. Denn im selben Atemzug erklärte er, man sei zu Gesprächen bereit, allerdings nicht mit unserem stellvertretenden Bezirksbürgermeister Inan Gökpinar, der zugleich Mitglied unserer Fraktion ist.

Wer Gespräche anbietet, aber einzelne demokratisch gewählte Vertreter gezielt ausschließt, betreibt bewusste Ausgrenzung. Solche Versuche, Menschen aufgrund ihres Hintergrunds oder ihrer Herkunft aus politischen Gesprächen herauszuhalten, passen genau zu der politischen Strategie der AfD: spalten statt zusammenarbeiten.

Für uns ist deshalb klar: Eine Partei, deren Politik auf Ausgrenzung, Ressentiments und gesellschaftliche Spaltung setzt, kann kein Partner für eine vertrauensvolle demokratische Zusammenarbeit sein. Wer demokratische Institutionen permanent angreift und gleichzeitig versucht, einzelne Menschen gezielt zu diffamieren oder auszuschließen, disqualifiziert sich selbst für ernsthafte politische Kooperation.

Die SPD im Kölner Norden wird sich auf solche Spielchen nicht einlassen. Unsere Verantwortung gilt den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt nicht den Inszenierungen einer Partei, die von Konflikt und Polarisierung lebt.

Wir werden weiterhin konsequent für eine offene, solidarische und demokratische Gesellschaft im Kölner Norden arbeiten und wir werden uns von der AfD weder einschüchtern noch instrumentalisieren lassen.


WorringenPur.de/20.03.2026
Text: Julian Meyer,
SPD Fraktionsvorsitzender der BV Chorweiler